 |
| |
|
"Wer sich den Gesetzen nicht fügen will,
|
muß die Gegend verlassen, wo sie gelten."
Johann Wolfgang von Goethe
|
|
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§1 Allgemeines
Alle Lieferungen und Leistungen, die die +papiere GmbH (im Folgenden +papiere benannt) für den Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Alle Vereinbarungen, die zwischen +papiere und dem Kunden getroffen werden, sind unbeschadet deren rechtlicher Wirksamkeit zu Nachweiszwecken in Textform zu dokumentieren.
§2 Vertragsschluss
Die Angebote von +papiere im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei +papiere Waren zu bestellen. Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet, via Email, via Fax oder via Telefon gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zu +papiere passiert hat. +papiere ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von 14 Kalendertagen mit Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer E-Mail oder eines Fax. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt. Das Angebot von +papiere richtet sich an Endverbraucher und gewerbliche Kunden.
§3 Lieferung
Die Lieferung erfolgt durch Sendung an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Die Lieferung erfolgt gegen eine Verpackungs- und Versandkostengebühr, deren genauer Betrag bei jeder Lieferung gesondert ausgezeichnet ist.
§4 Preise
Mit Aktualisierung der Internet-Seiten und gedruckten Produktbroschüren und Preislisten der +papiere werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der gem. § 2 verbindlichen Bestellung gültige Fassung.
§5 Shopping-Accounts
+papiere richtet für den Kunden im Zuge seiner Registrierung in einem der Onlineshops der +papiere einen passwortgeschützten direkten Zugang für künftige Bestellungen im Shop ein. Der Kunde verpflichtet sich, dieses Passwort vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen. +papiere übernimmt keine Haftung für missbräuchlich verwendete Passwörter.
§6 Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: +papiere GmbH, Alte Potsdamer Strasse 3, 14513 Teltow, Telefaxnummer: 03328/337312, Email: info@plus-papiere.de.
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
a) Ein Widerrufsrecht nach § 6 besteht nicht in den
folgenden Fällen:
- bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind;
- bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen und von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind;
- in den sonstigen Fällen des § 312d Abs. 4 BGB.
§7 Zahlung
Die Rechnungsstellung erfolgt inklusive der jeweils gültigen Umsatzsteuer. Dies gilt auch für Lieferungen ins Ausland, soweit im Falle eines gewerblichen Kunden keine Umsatzsteueridentifikationsnummer angegeben wurde. Sollte ein inländischer gewerblicher Kunde von der Umsatzsteuer befreit sein (z.B. Freihafen-Regelung) erfolgt die Rechnungsstellung ohne Umsatzsteuer.
Die Bezahlung durch das Senden von Bargeld oder Schecks ist leider nicht möglich. Wir schließen eine Haftung bei Verlust aus. Die jeweils möglichen Zahlungsarten werden dem Kunden im Internet im Zuge des Bestellvorgangs zur Auswahl aufgezeigt bzw. sind auf den Fax-Bestellformularen abgedruckt oder werden bei telefonischen Bestellungen mitgeteilt.
Zahlung per Bankeinzug
Die Erteilung einer Einzugsermächtigung ist nur von Konten bei deutschen Kreditinstituten möglich. Sollten von den Kreditinstituten Gebühren in Rechnung gestellt werden, so behalten wir uns eine Weiterverrechnung vor. Dies gilt insbesondere für nicht von uns genehmigte Rücklastschriften. Pro Rücklastschrift berechnen wir Ihnen eine Bearbeitungsgebühr von mindestens 5,50 EUR.
Zahlung per Vorkasse
Bei Zahlung per Vorkasse erfolgt der Versand der Ware nach Zahlungseingang des vollständigen Rechnungsbetrages auf dem unten angegebenen Konto:
+papiere gmbh
Sparkasse Oder-Spree
Kontonummer: 3000745563
Bankleitzahl: 170 550 50
IBAN: DE15170550503000745563
BIC: WELADED1LOS
Zahlung per Nachnahme
Für den Versand der bestellten Ware per Nachnahme erheben wir zusätzlich zu den Versandkosten eine Nachnahmegebühr. Diese beträgt innerhalb Deutschlands 6,50 EUR, bei Versand ins europäische Ausland 11,50 EUR.
§8 Rücktritt
Wird als Zahlungsweise Vorauskasse gewählt und ist nicht innerhalb von 5 Tagen nach Vertragsschluss gem. § 2 ein Geldeingang auf dem in der Auftragsbestätigung angegebenen Konto bei +papiere zu verzeichnen, so hat +papiere das Recht, vom Vertrag 4 Wochen ab Kenntnis zurückzutreten und die Bestellung zu stornieren. Wird der Kunde bei Auslieferung des Paketes nicht zuhause angetroffen und sind auch min. 2 weitere Zustellversuche nicht erfolgreich oder verweigert der Kunde die Annahme des Paketes, so hat +papiere das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Bestellung zu stornieren.
§9 Eigentumsvorbehalt
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von +papiere. Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von +papiere nicht zulässig.
§10 Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern sowie unverzüglich mit +papiere Kontakt per Telefon/EmailFax/Post aufzunehmen, damit +papiere etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/Frachtdienst wahren kann. Verborgene Mängel sind - ebenfalls unbeschadet etwaiger Gewährleistungsrechte - unverzüglich nach Entdecken an +papiere zu melden, damit etwaige Gewährleistungsansprüche gegenüber Vorlieferanten gewahrt werden können.
§11 Gewährleistung
Die Ansprüche des Kunden gegen +papiere bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Regelungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich durch nachstehende Regelungen keine Abweichungen ergeben. Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen +papiere. Unsachgemäß und vertragswidrig bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers. Ist der Kunde Vollkaufmann und erfolgt die bestellte Leistung für seinen Gewerbebetrieb, so verjähren seine Ansprüche bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware.
§12 Haftung
a) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet +papiere lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch +papiere oder Erfüllungsgehilfen (z. B. dem Zustelldienst) von +papiere beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Eine vorvertragliche Haftung sowie die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
b) Wird eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung von +papiere auf den voraussehbaren Schaden begrenzt.
c) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. +papiere haftet daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Handelssystems noch für technische und elektronische Fehler während einer Verkaufsveranstaltung, auf die +papiere keinen Einfluss hat, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten.
§13 Datenschutz
+papiere weist den Kunden darauf hin, dass die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) von +papiere zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Diese Daten können zum Zweck von Bonitätsprüfungen auch an beauftragte und gemäß § 11 BDSG sorgfältig ausgesuchte Partner von +papiere übermittelt werden.
§14 Verkaufsverpackungen
Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat
sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit
tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, (Kundennummer: 4110484) angeschlossen. Weitere Informationen finden
Sie auf der Website der Landbell AG.
.
§15 Sonstiges
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Fürstenwalde ist ausschließlicher Gerichtsstand, soweit der Kunde Vollkaufmann ist, ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt deutsches Recht. Beanstandungen können vorgebracht werden bei:
+papiere gmbh
Alte Potsdamer Strasse 3
D-14513 Teltow
Tel: ++49 - 03328 - 33 73 10
Fax: ++49 - 03328 - 33 73 12
E-Mail: info@plus-papiere.de
Internet: www.plus-papiere.de
Geschäftsführer
Marcus Lenke
Steuernr. & Register
USt-Id-Nr. DE 814333977
Steuernr. 046/116/05434
Amtsgericht Potsdam HRB 22144 P
Stand 01. November 2009
|
|
|
Fotopapier
10x15cm, 250g/m²
hochglänzend
|
ab 2,29€/50 Blatt
inkl. MwSt. zzgl. Versand
|
PE-Fotopapier
DIN A4, 250g/m²
hochglänzend
|
ab 10,99€/50 Blatt
inkl. MwSt. zzgl. Versand
|
| |
